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   LSG Sachsen, 09.11.2016 - L 7 AS 634/12   

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https://dejure.org/2016,39048
LSG Sachsen, 09.11.2016 - L 7 AS 634/12 (https://dejure.org/2016,39048)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 09.11.2016 - L 7 AS 634/12 (https://dejure.org/2016,39048)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 09. November 2016 - L 7 AS 634/12 (https://dejure.org/2016,39048)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Änderung der Verhältnisse; anfänglich rechtswidrig; Aufhebung; Eigentum; Einkommen; Erstattung; Geldwert; Hilfebedürftigkeit; Kfz; Rücknahme; Vermögen; zweckbestimmte Einnahme

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (17)Neu Zitiert selbst (4)

  • BSG, 16.12.2008 - B 4 AS 48/07 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung -

    Auszug aus LSG Sachsen, 09.11.2016 - L 7 AS 634/12
    Der Änderungsbescheid vom 09.02.2009, durch den dem Kläger für die Zeit vom 01.12.2008 bis 31.05.2009 Leistungen (endgültig) bewilligt worden waren, war schon bei seinem Erlass rechtswidrig und ist nicht erst durch eine Änderung der tatsächlichen oder rechtlichen Umstände nach seiner Bekanntgabe rechtswidrig geworden (vgl. BSG, Urteil vom 16.12.2008 - B 4 AS 48/07 R, juris, Rn. 15).
  • BSG, 28.03.2013 - B 4 AS 59/12 R

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Rücknahme eines rechtswidrigen

    Auszug aus LSG Sachsen, 09.11.2016 - L 7 AS 634/12
    Allerdings ist § 48 SGB X auch auf anfänglich rechtswidrige Dauerverwaltungsakte anwendbar, wenn sich die Verhältnisse nachträglich ändern; denn § 45 SGB X sperrt die Aufhebung nach § 48 SGB X wegen einer nachträglichen Änderung in jenen tatsächlichen und rechtlichen Verhältnissen, auf denen die (ursprüngliche) Rechtswidrigkeit nicht beruht, nicht (vgl. BSG, Urteil vom 28.03.2013 - B 4 AS 59/12 R, juris, Rn. 29 m.w.N.).
  • BSG, 17.10.2013 - B 14 AS 58/12 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Verletztenrente

    Auszug aus LSG Sachsen, 09.11.2016 - L 7 AS 634/12
    Dadurch soll verhindert werden, dass eine sich aus einer öffentlich-rechtlichen Norm oder einer privatrechtlichen Grundlage ergebende besondere Zweckbestimmung einer Leistung durch Berücksichtigung im Rahmen des SGB II verfehlt wird und dass für einen identischen Zweck Doppelleistungen erbracht werden (BSG, Urteil vom 17.10.2013 - B 14 AS 58/12 R, juris, Rn. 28, m.w.N.).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 26.08.2015 - L 4 AS 83/14

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Schenkung eines

    Auszug aus LSG Sachsen, 09.11.2016 - L 7 AS 634/12
    Der Autokauf war ein gemeinsames Vorhaben des Klägers und seines Vaters und die Anschaffung eines Kfz ist auch nicht Zweck der Grundsicherungsleistungen nach dem SGB II (wohl anders: LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 26.08.2015 - L 4 AS 83/14, juris).
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